Rechtliche Fragen zu AGRI-Photovoltaik
Im digitalen Zukunftsdialog am 13. August um 18:00 Uhr lud das Zukunftsforum Nienburg Helmut Wahl von der Landwirtschaftskammer Niedersachen als Referenten zum Thema „Rechtliche Fragen zu AGRI-PV“. Es war die Fortsetzung zur ersten Veranstaltung rund um Photovoltaik auf landwirtschaftlich genutzten Flächen vom 19. Juni.
Herr Wahl betonte die „Vorteile für die Anbaukulturen unter einer AGRI-PV-Anlage, durch die Beschattung und den Schutz der Module“. Er zeigte in seinem Vortrag Beispiele für unterschiedliche Bauarten der Anlagentypen.
Kategorie I: aufgeständerte Anlagen (2,10 m lichte Höhe; landwirtschaftliche Nutzung unter den Modulen)
Kategorie II: bodennahe Anlagen (landwirtschaftliche Nutzung zwischen den Modulreihen).
Zudem ging Wahl auf die Vorteile der „Doppelnutzung“ von Ertrag aus der landwirtschaftlichen Nutzung und dem Stromertrag aus der AGRI-PV Anlage ein. Dabei betonte er die rechtlichen Vorteile einer AGRI-PV Anlage im Hinblick auf die Grundsteuer, Erbschaftssteuer. Im Bereich des Baurechtes werden AGRI-PV Anlagen „positiver eingestuft“ und sind unter Umständen in der Genehmigung einfacher zu realisieren. Dabei sei auch darauf zu achten, dass „umso ähnlicher eine AGRI-PV-Anlage einer Freiflächen-PV-Anlage ist, umso schwieriger ist die Abgrenzung gegenüber klassischen Freifläche-PV-Anlagen“, z.B. durch Tierhaltung oder Nutzung der Weide/ Acker unter den Modulen.
Eine große „Hürde“ sei derzeit das Solarpaket 2, das eigentlich schon „vor 1,5 Jahren“ von der Politik verabschiedet werden sollte. Dadurch fehlt es an Planungssicherheit für interessierte AGRI-PV-Anlagenbetreiber.
Generell gab Wahl den Hinweis, dass sich AGRI-PV Anlagen dann sinnvoll nutzen lassen, wenn man einen „erhöhten Eigenstromverbrauch generiert, z.B. in der Nähe einer Biogasanlage, oder einem Stall“. Herr Wahl ging in seinem Vortrag auf die Einhaltung „Stand der Technik“ (DIN SPEC 91434) und auch auf den Unterschied „Privilegiertes Bauen“ ein. Insgesamt wurde in seinem Vortag deutlich, wie viele Details im EEG und Baurecht zu beachten sind und im Dialog mit den Teilnehmern konnten weitere Fragen beantwortet werden.
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